Jahresbilanz der SPD Stadtratsfraktion 2017

Veröffentlicht am 09.01.2018 in Fraktion

Vertreter der SPD Nordenham treffen Mitglieder der polnischen Schwestepartei SLP in Swinemünde.

Die SPD Stadtratsfraktion hat sich im Jahr 2017 mit diversen Themen beschäftigt und Vieles auf den Weg gebracht. Einen kleinen Überblick gibt es hier.

Bilanz der Fraktionsarbeit im Jahr 2017

a. Aufarbeitung und Beschlüsse von bzw.  Themen aus der letzten Wahlperiode
    
1. Bebauungsplan Blexer Groden
Nach einem gemeinsamen Treffen mit VertreterInnen der Bürgerinitiative Blexer Groden, konnten wir uns mit der Stadtverwaltung auf eine Neuauslegung des Bebauungsplanes einigen.

2. Standortsicherung der Grundschulen Einswarden, Blexen und St. Willehad
Im Sinne des vom Stadtrates beschlossenen Schulentwicklungskonzeptes haben wir uns 2017 mit den Schulstandorten in Einswarden und Blexen sowie der St. Willehad-Schule auseinandergesetzt. Nach Prüfung der zu erwartenden Entwicklung der Schülerzahlen konnten wir die dauerhafte Sicherung der Schulstandorte erreichen.

3. Bauliche Schulentwicklung 
Nachdem wir im Frühjahr einen Mensabau an der GS Atens aufgrund mangelnder Haushaltsmittel verschieben mussten, konnten wir Ende des Jahres 700.000€ für den Neubau einer Mensa im Doppelhaushalt 2018/19 einstellen. Damit kann die GS Atens spätestens mit dem Schuljahr 2019/20 den gewünschten Ganztagsbetrieb aufnehmen.

Nach einer Begehung der GS in FAH, haben Vertreter der SPD-Fraktion erhebliche bauliche Mängel an dieser feststellen können. Nach einem erfolgreichen Antrag im Stadtrat konnte ein Großteil dieser Mängel bereits behoben werden. Zudem sind Gelder für Sanierungsmaßnahmen im Doppelhaushalt eingestellt wurden. Über den Zustand des Sportplatzes und der Turnhalle soll im Rahmen des Sportstättenleitkonzepts im Frühjahr 2018 beraten werden.

Zusätzlich konnten wir den Doppelhaushalt 2018/19 Gelder für bauliche Maßnahmen an den GS Süd und St. Willehad bereitgestellt werden. An der Südschule werden zwei Räume fit für den Ganztag gemacht. Die Willehad-Schule bekommt für 90.000€ einen Mensa-Umbau.

4. „Nordenham 2025“ 
Im Rahmen des Programms „Nordenham 2025“ hat die SPD-Fraktion zahlreiche Informationen und Anregungen zur Entwicklung der Innenstadt, sowie des Strandgeländes gesammelt, die in den kommenden Jahren umgesetzt werden sollen.

5. Aufgaben-Fragenkatalog zu Planungsvarianten „Rathausturm“
Durch den baulichen Zustand des Rathausturmes ist die Stadt gezwungen Lösungen für diesen zu finden. Die SPD Fraktion hat hierzu einen Fragenkatalog auf den Weg gebracht. Eine Entscheidung zum Rathausturm soll 2018 erfolgen.

b. Neue Themen & Anträge und Vorhaben, die durch die SPD-Fraktion initiiert wurden 

1. Prüfung der Einsparpotentiale der Stadt Nordenham
Die SPD Stadtratsfraktion hat im Bewusstsein der großen Verantwortung für die Nordenhamer Bürgerinnen und Bürger und der schwierigen Haushaltslage zu Beginn des Jahres 2017 alle Einsparmöglichkeiten der Stadt inklusive der Auswirkungen auf die Nordenhamer ermitteln lassen. Die Beratungen dauern an. Wir sind jedoch zuversichtlich, dass größere und schmerzhafte Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen vermieden werden können. Die finanzielle Situation der Stadt Nordenham hat sich im vergangenen Jahr – auch aufgrund der Steuererhöhungen – deutlich verbessert. Die Ergebnisse einer Überprüfung der personellen Organisation stehen noch aus.

2. Ansiedlung eines CAP- Markts in Blexen
Die SPD Fraktion hat die Ansiedlung eines CAP-Marktes in Blexen überprüfen lassen. Nach Beratungen mit dem CVJM erwies sich die Umsetzung dessen als nicht möglich. Wir behalten jedoch die Ansiedlung eines Nahversorgers in Blexen jedoch im Auge und werden insbesondere im Zuge der Dorferneuerung darauf hinwirken, dass die Blexer wieder einen Nahversorger erhalten.

3. Beantragungen eines IT-Konzepts und freies W-LAN in der Innenstadt
Die SPD Fraktion hat in Zusammenarbeit mit den Jusos ein IT-Konzept beantragt. Ziel ist eine effizientere Vernetzung der Verwaltung, die Etablierung digitaler Bürgerservices, sowie der Ausbau eines freien W-LAN. Ein erster wichtiger Schritt in diesem Zusammenhang war der Beschluss, dass 2018 die Innenstadt mit einem freien W-LAN versorgt wird.

4. Bestandserhaltung des Nordbads bis zur Entscheidung über den   
    Sportstättenleitplan
Die SPD Fraktion bleibt dabei, dass alle Sportstätten in Nordenham zukunftsfest ausgerichtet werden müssen. Dies werden wir im Frühjahr 2018 beraten. Dennoch hat die SPD Fraktion beschlossen das Nordbad schon im kommenden Jahr so zu sanieren, dass dessen Bestand mindestens mittelfristig gesichert ist.

5. Unterbringung und Betreuung von Obdachlosen
Die SPD Fraktion hat sich im Sozialausschuss intensiv um die Notunterbringung von Menschen die von Obdachlosigkeit bedroht sind auseinandergesetzt. Wir begrüßen die Entscheidung der Stadtverwaltung, dass diese Unterbringung zukünftig dezentral erfolgen kann.

7. Situation der Flüchtlinge in Nordenham 
Wir haben uns mit der Frage nach Beschäftigungsmöglichkeiten von Flüchtlingen im Asylbewerberleistungsgesetz befasst und wollen im Jahr 2018 Möglichkeiten bspw. bei Bauhof schaffen.

8. Ausarbeitung Radwegekonzeptes
Wir haben uns mit den anderen Stadtratsfraktionen auf die Ausarbeitung eines Radwege-Konzeptes verständigen können. Dabei konnten wir durchsetzen, dass alle Stadtratsfraktionen sowie betroffene Verbände in gleicher Delegationsstärke an der Ausarbeitung beteiligt sein können.
Unabhängig davon stellen wir in den Jahren 2018 und 2019 insgesamt 500.000€ zur Sanierung der Radwege bereit.

9. Abstimmung mit den Nordenhamer Kreistagsabgeordneten bzgl. der Themen:
    zu den Themen: 
    VHS im Bahnhofsgebäude
    Ausbau der K 188
    Weserfährenbeteiligung
    Bau des Industriezubingers von der K188 zur B 212


c. Fraktionstermine außerhalb des Rathauses
•    Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs im Stadtverband für die Jahre 2017 und 2018/19
•    Sonderfraktionssitzung zu dem Programm „Nordenham 2025“
•    Besuch bei Kronos- Titan
•    Besuch der Einrichtungen des CVJM
•    Besuch des Hofes von Landwirt Lübben
•    Besuch des Mehrgenerationenhauses
•    Besuch der GS FAH, Atens und St. Willehad
•    Besuch der Wirtschaftsförderung, der Kaufmannsgilde und bei NMT
•    Fraktionsfahrt zur Partnerstadt Swinemünde. Dortiger Besuch der polnischen Sozialdemokraten
•    Besuch des neuen Klinikums in Esensham

 

 

 
 

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